Dilemma in Schwarzenbruck

Gegen Rechts oder doch nicht? Wie Lokalpolitiker vor einem Shitstorm einknicken

In der kleinen fränkischen Gemeinde Schwarzenbruck zeigt sich zurzeit, wie schwer der Kampf gegen Rechts vor allem auch in den Kommunen ist: Ein ortsansässiger Unternehmer wettert auf YouTube gegen Flüchtlinge, Medien und das politische System. Als sich der Bürgermeister und der Gemeinderat von diesen Äußerungen distanzieren, mobilisiert der Unternehmer seine Anhänger, ein Shitstorm zieht auf. Innerhalb kürzester Zeit knickt der Gemeinderat unter dem rechten Druck ein. MONITOR über die Schwierigkeit, sich nach rechts abzugrenzen.

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Sendetermin war am Donnerstag, 18.07.2019 21:45 ARD

Nicht nur Schafe …

Nach dem grandiosen Europafest am 9. Mai 2019 in Nürnberg fand heute am sehr beschaulichen Fußgänger-Grenzübergang zwischen Hammermühle / Liba CZ eine kleine grenzübergreifende Demonstration statt. Mit Hilfe von Petr Arnican konnten alle TeilnehmerInnen alles verstehen – er übersetzte fließend den Aufruf von Mathias Eckardt, an der Europawahl teilzunehmen und Parteien zu wählen, die ein demokratisch geprägtes Wahlprogramm vorzeigen können. Etwa 30 Menschen aus Tschechien und Deutschland waren sich einig: Wer Demokratie WÄHLT keine Rassisten!

Europa im kleinen und im GROßEN

Auch im oberfränkischen Schwarzenbach/Saale stand bei der diesjährigen Maifeier EUROPA im Vordergrund. DGB-Vorsitzender Manfred Möckel und der Hauptreferent Tim Lösche bezogen klar Stellung gegen rechtspopulistische und nationalistisch geprägte Parteien. Möckel wies darauf hin, dass man auch vor Ort zeigen werde, dass rechtslastiges Gedankengut in die Vergangenheit führen würde, nicht in die Zukunft.
Gleichzeitig zeigte man sich auch solidarisch mit der Nachbarstadt Plauen in Sachsen, dort nutzen Anhänger der rechtextremen Partei „Der III. Weg“ den 1. Mai 2019 zum Schaulaufen – nicht ohne friedliche Begleitung durch demokratische Bürgerinnen und Bürger. In Sachsen finden gleichzeitig mit den Europawahlen am 26. Mai 2019 auch die Kommunalwahlen statt.